Dr. Rainer Rothfuß

Reden im Deutschen Bundestag

zu meiner Rede

Mein türkischer Freund wählt AfD! – Klare Ansage an die Grünen!

Warum entscheiden sich immer mehr Deutsch-Türken für die AfD? Die Rede beleuchtet das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei sowie die Kritik an der Politik der Grünen. Im Fokus stehen Migration, traditionelle Werte und die eigenständige Außenpolitik der Türkei. Ebenso wichtig ist auch der Schutz christlicher Minderheiten.

zu meiner Rede

CDU blendet unbequeme Geschichtsfakten aus!

Die CDU spricht von historischer Verantwortung, blendet aber die Beteiligung ukrainischer Nationalisten am Massaker von Babyn Jar aus. Auch deren heutige Ehrung wird kaum hinterfragt. Statt weiterer Waffenlieferungen fordere ich einen sofortigen Waffenstillstand und ernsthafte Friedensverhandlungen.

zu meiner Rede

Grüne Doppelmoral bei Waffen und humanitärer Hilfe

Die Grünen predigen Frieden und fordern gleichzeitig mehr Waffen für die Ukraine. Bei der humanitären Hilfe wird mehr Geld verlangt, obwohl unter eigener Regierungsbeteiligung Kürzungen geplant waren. Die Doppelmoral der Grünen zeigt sich dort, wo sie Frieden predigen, Waffenlieferungen fordern und bei der humanitären Hilfe Maßstäbe anlegen, die sie selbst nicht eingehalten haben.

Meine Arbeit im Deutschen Bundestag

Stellvertretender europapolitischer Sprecher

Stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe

Stellvertretendes Mitglied der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Petitionen

Mitgliedschaften und Ämter

Mitglied des Stadtrates von Lindau

Mitglied des Kuratoriums der Desideria-Erasmus-Stiftung e.V., Lübeck

Obmann Unterausschuss für Krisenprävention, strategische Vorausschau, Stabilisierung und Friedensförderung

Obmann Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Sprecher Arbeitskreis für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Vorsitzender der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe

Stellvertretendes Mitglied der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

12. Mai 2026

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In Syrien inhaftierte Kölner Publizistin Eva-Maria Michelmann

Ergreift bzw. beabsichtigt die Bundesregierung Maßnahmen zu ergreifen, um die Rückkehr der Journalistin Eva Maria Michelmann (www.zeit.de/politik/ausland/2026-05/eva-maria-michelmann-syrien-festnahme-regierung-bestaetigung) zu organisieren, und wenn ja, welche (bitte ggf. die ersten 28 bereits ergriffener Maßnahmen auflisten), und ist nach aktueller Ansicht der Bundesregierung mit einer Rückkehr von Eva Maria Michelmann nach Deutschland zu rechnen, und wenn ja, wann?

27. April 2026

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Glanzvoller Empfang des syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa durch Kanzler Merz

In wie vielen Fällen sind in der Bundesrepublik Deutschland Übergangsstaatsoberhäupter von Staaten, in denen Menschenrechtsverletzungen und Verfolgung religiöser Minderheiten andauern (www.opendoors.de/christenverfolgung/weltverfolgungsindex/laenderprofile/syrien), mit militärischen Ehren und dem roten Teppich empfangen worden, und warum hat es beim Empfang des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa in Berlin zu der öffentlichen Ehrenbezeugung kein nach außen sichtbares kritisches Statement der Bundesregierung […]

21. Januar 2026

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Diskriminierende Äußerung ukrainischer Sprachbeauftragter trotz Milliardenhilfen

Ist der Bundesregierung die Äußerung der ukrainischen Sprachbeauftragten Olena Ivanovska bekannt, wonach ukrainische Staatsbürger, die sich für die Staatssprache Ukrainisch entschieden haben, als „homo sapiens“ zu betrachten sind, und somit nach meiner Interpretation also jene, die weiterhin Russisch sprechen, nicht als „homo sapiens“ anzusehen seien, und wenn ja, hat sie sich dazu eine Auffassung gebildet […]

Dr. Rainer Rothfuß
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