Dr. Rainer Rothfuß

Reden im Deutschen Bundestag

zu meiner Rede

Sudan-Massaker: Die wahren Hintergründe (Muslimbruderschaft, Geopolitik)

Sudan, eines der blutigsten Länder der Erde. Seit der Unabhängigkeit 1956, nicht erst seit dem Massaker der RSF im Krankenhaus von Al-Fashir als die Medien den Sudan entdeckt haben. Nur etwas über 1.000 km von Kreta entfernt, nur das Einfallstor für afrikanische Flüchtlinge Libyen dazwischen: Frieden im Sudan ist essenziell für Stabilität in Europa.

zu meiner Rede

Die Bundesregierung finanziert mit ihrem Haushaltsplan auch die Hamas

Der Haushalt 2026 ist eine Bankrotterklärung der Regierung, da der Bund strukturell über seine Verhältnisse lebt. Nun werden ebenfalls Mittel bei der humanitären Hilfe gekürzt, wodurch den Hilfsorganisationen wichtige Gelder bei ihrer Hilfe vor Ort fehlen. Gleichzeitig fließen weiterhin deutsche Gelder an die UNRWA, die teils mit der Terrororganisation Hamas verflochten ist.

zu meiner Rede

Der Haushalt 2025 bereitet den Boden für eine neue Flüchtlingswelle wie 2015

Die Bundesregierung möchte im neuen Haushaltsentwurf die Mittel für humanitäre Hilfe um mehr als die Hälfte kürzen. Diese Kürzungen bereiten den Boden für eine erneute Flüchtlingswelle. Bereits 2015 schaffte es die Regierung unter Merkel mit ihren Kürzungen für humanitäre Hilfsorganisationen in den Krisengebieten, eine Flüchtlingswelle nach Europa in Gang zu setzen.

Meine Arbeit im Deutschen Bundestag

Stellvertretender europapolitischer Sprecher

Stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe

Stellvertretendes Mitglied der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Petitionen

Mitgliedschaften und Ämter

Mitglied des Stadtrates von Lindau

Mitglied des Kuratoriums der Desideria-Erasmus-Stiftung e.V., Lübeck

25. Juni 2025

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Aufgaben eines Tankflugzeuges der deutschen Luftwaffe im Luftraum von Jordanien

Welche konkreten Aufgaben hatte das Tankflugzeug der deutschen Luftwaffe vom Typ Airbus A400M Atlas mit dem Transponder-Code PR61 am 14. Juni 2025 im östlichen Luftraum Jordaniens vor dem Hintergrund der zeitgleichen Durchführung israelischer Luftangriffe auf Ziele im Iran laut offizieller Einsatzplanung zu erfüllen, und welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen oder beabsichtigt sie zu ergreifen, […]

13. Mai 2025

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Delikte gegen christliche Kirchen im Jahr 2023

Gibt es mit Blick auf die nach der Statistik der Wiener Beobachtungsstelle „Observatory on I tolerance and Discrimination Against Christians in Europe“ (OIDAC Europe) im Jahr 2023 circa „2000 Delikte gegen christliche Kirchen“, die in Deutschland begangen wurden (vgl. https://weltwoche.de/daily/vandalen-in-deutschen-kirchen/ ) sowie den bereits im Jahr 2020 einberufenen Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) beim Bundesministerium des […]

28. April 2025

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Finanzierung von Satellitenkommunikation für die Ukraine seitens der Bundesregierung

Finanziert die Bundesregierung die Dienstleistungen des französischen Satelliteninternetanbieters Eutelsat für die Ukraine, und wenn ja, seit wann und aus welchen Haushaltstiteln (bitte auch die entsprechende Höhe der Mittel angeben)?

Dr. Rainer Rothfuß
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